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Autor:  Peter StefanHerbst
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Von SZ-Chefredakteur Peter Stefan Herbst
Der Datenschutz ist ein hohes Gut. Natürlich muss der Staat seine Bürger vor dem Missbrauch personenbezogener und privater Daten bestmöglich schützen. Doch das Internet und seine Entwicklung sind schneller als die Politik. Ihr gelingt es nicht, zeitnah und angemessen zu reagieren. Ein gutes Beispiel ist die Diskussion über das Street View-Angebot von Google, bei dem Straßenzüge gefilmt und Details jedes Hauses weltweit betrachtet werden können. Schickt Google seine Kamera-Autos doch schon seit zwei Jahren durch deutsche Straßen. Der politische Aufreger wurde es erst im Sommertheater 2010. Erreicht wurde ein fragwürdiger Schutz von Häusern, obwohl es ein Recht am Bild der eigenen Fassade nicht gibt. Die Privatsphäre dahinter ist in vielen Fällen weit weniger geschützt. Dies hängt damit zusammen, dass fast jedes Unternehmen Daten über Kunden, deren Vorlieben oder Zahlungsmoral sammelt. Nicht alle gehen damit verantwortungsvoll um. Hinzu kommen Sicherheitslücken und vor allem das Mitteilungsbedürfnis vieler Nutzer, die dem Internet Informationen anvertrauen, die ihnen später große Probleme bereiten können. Spätestens hier ist der Staat überfordert. Denn Datenschutz ist auch Privatsache. Jeder hat tagtäglich unzählige Möglichkeiten die Speicherung von Daten zu vermeiden, zu untersagen, einzugrenzen oder gespeicherte Daten zu löschen. Hiervon wird nur selten Gebrauch macht.
In jeder neuen Technologie stecken Chancen und Risiken. Der Gesetzgeber muss hierfür Rahmenbedingungen schaffen. Trotzdem bleibt jeder für sich selbst verantwortlich.